Therapie und Behandlung in der Strafhaft: Sucht, Psyche, Sexualdelikte

Die Strafhaft ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit, sie hebt aber den Anspruch auf Gesundheitsversorgung nicht auf. § 66 StVG verankert die Gesundheitspflege als Grundsatz des Strafvollzugs: Die Versorgung der Strafgefangenen soll dem allgemeinen Standard entsprechen, der außerhalb der Anstalt gilt. Dieses Äquivalenzprinzip ist der Maßstab, an dem sich jede Behandlungsentscheidung messen lassen muss.

Wird ein Strafgefangener krank, verletzt er sich oder erleidet er einen Unfall, ist nach § 68 StVG der Anstaltsarzt beizuziehen. Dieser hat die nötige ärztliche, erforderlichenfalls fachärztliche Behandlung und Pflege sicherzustellen. Reicht die Versorgung in der Anstalt nicht aus, kommt die Behandlung in einer Krankenabteilung, im Justizkrankenhaus oder in Ausnahmefällen in einer externen Klinik in Betracht.

Entscheidend ist die Kontinuität. Wer mit einer bestehenden Diagnose oder einer laufenden Therapie in Haft kommt, sollte die Befunde früh einbringen, am verlässlichsten über die anwaltliche Korrespondenz, die nicht der Briefkontrolle unterliegt. Direkt eingereichte Unterlagen kommen in der Praxis nicht immer an. Eine lückenlose Dokumentation verhindert Behandlungsabbrüche und ist zugleich das Fundament für jede spätere Entlassungsperspektive.

Bei Suchterkrankungen kennt das Recht zwei getrennte Wege, je nachdem, ob die Strafe noch bevorsteht oder bereits verbüßt wird. Vor dem Strafantritt steht der Aufschub nach § 39 SMG. Bei einer Freiheitsstrafe von höchstens drei Jahren wegen einer mit der Gewöhnung an Suchtmittel zusammenhängenden Tat kann der Vollzug für höchstens zwei Jahre aufgeschoben werden, wenn sich die verurteilte Person zu einer gesundheitsbezogenen Maßnahme bereit erklärt. Diese als Therapie statt Strafe bekannte Konstellation kann den Vollzug der Anstaltshaft vollständig ersetzen.

Schließt die Behandlung erfolgreich ab, eröffnet § 40 SMG die nachträgliche bedingte Strafnachsicht. Wird die Maßnahme nicht angetreten oder abgebrochen, ist der Aufschub zu widerrufen und die Strafe zu vollziehen. Das Gericht kann während des Aufschubs Bestätigungen über Beginn und Verlauf der Behandlung verlangen.

Wird die Strafe bereits verbüßt, greift § 68a StVG. Er sieht die Entwöhnungsbehandlung suchtkranker Strafgefangener in der Anstalt vor, von der ambulanten Beratung bis zu spezialisierten Therapiestationen. Die Teilnahme ist freiwillig. Wer sie absolvieren möchte, sollte den Antrag früh stellen, weil die Plätze begrenzt sind. Der Nutzen reicht über die Anstalt hinaus, denn § 46 Abs 4 StGB nennt die im Vollzug begonnene freiwillige Behandlung ausdrücklich als Umstand, der die Prognose für die bedingte Entlassung verbessert.

Bei psychischen Erkrankungen besteht ein Anspruch auf adäquate Behandlung nach demselben Maßstab wie bei körperlichen Leiden. Die erste Anlaufstelle ist die Anstaltsambulanz. Reicht sie nicht aus, ist eine spezialisierte Versorgung sicherzustellen, etwa durch Verlegung in eine Krankenabteilung oder in eine Anstalt mit psychiatrischem Schwerpunkt.

Wird eine notwendige Behandlung verweigert oder verzögert, ist die Vollzugsbeschwerde nach § 120 StVG der Weg, sie durchzusetzen. Bei einer schweren Erkrankung, die im Vollzug nicht angemessen behandelt werden kann, ist zudem die Vollzugstauglichkeit zu prüfen. Ein Aufschub oder eine Unterbrechung des Strafvollzugs aus gesundheitlichen Gründen kann in Betracht kommen.

Wichtig ist die Abgrenzung zum Maßnahmenvollzug. Die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 StGB betrifft zurechnungsunfähige oder besonders gefährliche Täter und ist keine Form der Strafhaft. Eine psychische Erkrankung in der Strafhaft führt nicht automatisch in den Maßnahmenvollzug, sie ist innerhalb des Strafvollzugs zu behandeln.

Bei Gewalt- und Sexualdelikten ist die therapeutische Auseinandersetzung mit der Tat kein freiwilliges Extra, sondern in der Praxis die Voraussetzung für Vollzugslockerungen und für eine bedingte Entlassung. Das Vollzugsgericht erwartet bei einschlägigen Delikten regelmäßig den Nachweis einer ernsthaften, im Vollzug begonnenen und tragfähigen Behandlung. Ohne diesen Nachweis ist insbesondere die Halbstrafenentlassung praktisch ausgeschlossen.

Die Justizanstalten halten dafür sozialtherapeutische Angebote bereit, teils in eigenen Abteilungen mit spezialisiertem Personal. Eine Behandlung gegen den Willen ist ausgeschlossen. Wird im Rahmen einer bedingten Entlassung eine Weisung zur Heilbehandlung nach § 51 Abs 3 StGB erteilt, setzt sie die Zustimmung der betroffenen Person voraus und darf keinen mit einer Körperverletzung verbundenen Eingriff anordnen.

Der praktische Rat lautet, die Behandlung früh zu beginnen und ihren Verlauf zu dokumentieren. § 46 Abs 4 StGB erkennt die im Vollzug begonnene freiwillige Behandlung ausdrücklich als Umstand an, der eine veränderte Prognose tragen kann. Wer Therapie, Vollzugsplan und Lockerungsperspektive aufeinander abstimmt, baut über Monate die Grundlage für eine frühere Entlassung auf.