Langzeitbesuch und Familienbesuch im Strafvollzug

§ 93 StVG räumt Strafgefangenen das Recht ein, mindestens alle 14 Tage Besuch für 30 Minuten zu empfangen. Dieses Mindestrecht kann nur in Ausnahmefällen und nur vorübergehend eingeschränkt werden. Besuche sind von der Anstalt zu ermöglichen, auch wenn Personal oder Räumlichkeiten begrenzt sind. Das Recht gilt unabhängig vom Vollzugsverhalten, es sei denn, ein disziplinärer Entzug ist ausdrücklich angeordnet.

Konkret jetzt zu tun: Erstens bei der Anstalt schriftlich anfragen, welche Besuchszeiten und Anmeldefristen gelten. Zweitens die genaue Liste der zulässigen Besuchspersonen klären, denn diese muss in der Regel vorab angemeldet werden. Drittens bei Problemen mit der Terminvergabe schriftlich Beschwerde an die Anstaltsleitung richten und nötigenfalls die Vollzugsbehörde einschalten.

Langzeitbesuche sind keine gesetzliche Pflicht, aber in vielen österreichischen Justizanstalten eingerichtet. Sie dauern in der Regel vier bis sechs Stunden und finden in eigens dafür vorgesehenen Räumen ohne Trennvorrichtung statt. Voraussetzungen sind eine nachgewiesene enge persönliche Beziehung zum Besucher, ein hinreichend gutes Vollzugsverhalten und die Verfügbarkeit eines Besuchsraums.

Konkret jetzt zu tun: Erstens bei der Anstaltsleitung formlos schriftlich anfragen, ob und unter welchen Bedingungen Langzeitbesuche möglich sind. Zweitens die Beziehung zum Besucher glaubhaft machen, etwa durch Heiratsurkunde, gemeinsame Meldebestätigung oder eidesstattliche Erklärung. Drittens gutes Vollzugsverhalten durch fehlerfreie Führung nachweisen und Wartezeit einplanen, da Plätze begrenzt sind.

Für Besuche minderjähriger Kinder gelten besondere Regeln. Das Kind muss in Begleitung einer Erziehungsperson kommen, sofern es nicht selbst bereits 14 Jahre alt ist und eigenständig entscheiden kann. Die Anstalt kann für Kinderbesuche gesonderte Zeiten oder besonders gestaltete Räume vorsehen. Im Interesse des Kindes kann die Anstaltsleitung auch einen Sonderbesuch genehmigen.

Konkret jetzt zu tun: Erstens bei der Anstalt klären, welche Regeln für Besuche mit Kindern gelten und ob kindgerechte Räumlichkeiten vorhanden sind. Zweitens die Erziehungsberechtigung der Begleitperson nachweisen, etwa durch Geburtsurkunde und Meldebestätigung. Drittens bei besonderen Umständen, wie drohender Gefährdung der Eltern-Kind-Bindung, schriftlich einen Sonderbesuch beantragen.

Die Anstaltsleitung kann Besuche von bestimmten Personen versagen oder einschränken, wenn Sicherheitsgründe, Verfahrensinteressen oder disziplinäre Gründe das erfordern. Die Entscheidung muss dem Gefangenen bekanntgegeben werden. Gegen eine solche Entscheidung steht die Beschwerde an den Vollzugsrichter offen, der die Rechtmäßigkeit der Maßnahme prüft.

Konkret jetzt zu tun: Erstens die schriftliche Begründung der Versagung verlangen, falls sie noch nicht vorliegt. Zweitens prüfen lassen, ob die Gründe stichhaltig und verhältnismäßig sind, insbesondere bei Versagung von Familienbesuchen. Drittens fristgerecht Beschwerde an den Vollzugsrichter einbringen und dabei Art 8 EMRK zum Schutz des Familienlebens geltend machen.